Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste
Ich möchte zur inhaltlichen Debatte um das Haus am Markt den Ausführungen meiner Fraktionsvorsitzenden nichts hinzufügen. Das durch den Bürgermeister ausgelöste Chaos um dieses Gebäude und den Abschluss des Marktplatzes zeigt mir als Kulturpolitiker aber eines ganz deutlich, und das möchte ich an dieser Stelle sagen: Die finanziellen Spielräume in unserem städtischen Haushalt werden deutlich. Und das lässt auch Rückschlüsse auf politische Mehrheiten zu. Ziemlich genau 589.000 Euro haben wir laut der vorläufigen Kostenübersicht bisher für die Planung des neuen Hauses am Markt ausgegeben. Und dabei sprechen wir nicht von der Variante H&M, sondern von der, die wir gleich mit großer Mehrheit aussetzen werden, was – nebenbei gesprochen – der einzig sinnvolle Weg ist.
Diese 589.000 Euro sind verlorenes Geld. Aber wer trägt die Schuld dafür? Sicher nicht nur der Bürgermeister, das wäre zu platt und zu populistisch. Worauf ich hinaus will, ist etwas Anderes: Für 589.000 Euro hätten wir im Kulturetat eine ganze Menge bewegen können. Lassen Sie mich ein aktuelles Beispiel bringen: Harry Hegenbarth hat uns im Kulturausschuss gesagt, dass ihm rund 25.000 Euro pro Jahr fehlen, um das Vogel der Nacht Festival auf sichere Beine zu stellen. Mein Damen und Herren, allein mit den Planungskosten für das Haus am Markt hätten wir für die nächsten 20 Jahre den Vogel der Nacht gesichert.
So einfach ist es aber nicht, das Geld gehört zu Teilen der MEGB, der Marktplatz ist nicht der Stadtpark und und und. Das ist mir alles klar. Ich will uns allen nur verdeutlichen, dass wir mehr als eine Baustelle haben, dass wir begrenzte Mittel haben und dass die Wählerinnen und Wähler wissen müssen, was politische Mehrheiten in dieser Stadt bewegen. Und im CDU-Wahlprogramm stand „Neubau des Hauses am Markt“. In unserem stand: „das kulturelle Angebot ausbauen“. Vielen Dank!